Angesichts der tiefgreifenden weltweiten Veränderungen, denen
auch der asiatisch-pazifische Raum unterworfen ist, hat China zu
gemeinsamen Anstrengungen aufgerufen, um eine asiatisch-pazifische
Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft aufzubauen, die sich
durch Offenheit, Integration, innovationsbasiertes Wachstum,
stärkere Vernetzung und eine für alle Seiten vorteilhafte
Zusammenarbeit auszeichnet.
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China schätze die Rolle der Asiatisch-Pazifischen
Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) sehr und wolle die Entwicklung der
Organisation weiterhin unterstützen, erklärte Präsident Xi Jinping
am Freitag, als er per Videolink auf dem APEC Economic Leaders'
Meeting in Peking sprach.
Die 1989 gegründete APEC hat sich zu einer wichtigen Plattform
für die F�rderung der wirtschaftlichen Kooperation zwischen den 21
Volkswirtschaften in der asiatisch-pazifischen Region
entwickelt.
Allerdings sieht sich die Region derzeit mit Herausforderungen
wie dem Widerstand gegen die wirtschaftliche Globalisierung,
zunehmendem Unilateralismus und Protektionismus sowie den Folgen
der COVID-19-Pandemie konfrontiert.
„Zum ersten Mal seit Jahrzehnten meldet die gesamte
asiatisch-pazifische Region ein negatives Wirtschaftswachstum“, so
Xi. „Der Gesundheitsschutz der Bev�lkerung und die Wiederbelebung
der Wirtschaft sind zwei schwierige Aufgaben, die wir meistern
müssen.“
Der chinesische Präsident schlug ein Vier-Punkte-Programm für
die Zukunft der asiatisch-pazifischen Kooperation vor.
Weitere Informationen:
China to boost economic growth through innovation and
opening-up, nurturing joint development in the Asia-Pacific
region
Foreign leaders urge APEC members to advocate multilateral
trade
Offen und integrativ
„Erstens müssen wir offen und integrativ bleiben“, erklärte Xi.
„Es ist wichtig, dass die asiatisch-pazifische Region weiterhin
führend bleibt, wenn es darum geht, Frieden und Stabilität zu
wahren, den Multilateralismus aufrecht zu erhalten und eine offene
Weltwirtschaft zu f�rdern.“
Er rief zu weiteren Anstrengungen zur F�rderung der regionalen
Wirtschaftsintegration im Hinblick auf die baldige Verwirklichung
einer Freihandelszone im asiatisch-pazifischen Raum (FTAAP)
auf.
Der Vorschlag zur Gründung der FTAAP wurde 2004 initiiert und in
der Erklärung der APEC-Konferenz im Jahr 2006 festgeschrieben.
Während der APEC-Konferenz in Beijing im Jahr 2014 gelang der
Initiative der Durchbruch, als die APEC-Mitglieder die FTAAP
Beijing Roadmap einstimmig annahmen, um das gesteckte Ziel zu
erreichen.
Die kürzliche Unterzeichnung des Freihandelsabkommens der
Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) galt als ein
bedeutender Schritt zur Errichtung der FTAAP.
Das Abkommen wurde am Sonntag von den 15 Teilnehmerländern
unterzeichnet, zu denen die 10 Mitgliedsländer der Association of
Southeast Asian Nations sowie China, Japan, Südkorea, Australien
und Neuseeland geh�ren.
„China begrüßt die Unterzeichnung des RCEP-Freihandelsabkommens
und wird den Beitritt zum Comprehensive and Progressive Agreement
for Trans-Pacific Partnership (CPTPP) wohlwollend in Erwägung
ziehen“, fuhr Xi fort.
Das am 30. Dezember 2018 in Kraft getretene CPTPP ist ein
zwischen 11 Ländern, darunter Japan, Kanada, Australien, Singapur,
Chile und Mexiko, geschlossenes Handelsabkommen. Das aggregierte
Inlandsbruttoprodukt dieser Länder macht 13 Prozent der
Weltwirtschaft aus.
Xi forderte, dass Maßnahmen ergriffen werden sollten, „um den
freien und offenen Handel sowie Investitionen zu f�rdern und die
wirtschaftliche Globalisierung offener, integrativer,
ausgeglichener und zum Nutzen aller zu gestalten“.
Innovationsgesteuertes Wachstum
„Zweitens müssen wir ein innovationsgesteuertes Wachstum
anstreben“, fuhr Xi fort und forderte zur Optimierung der digitalen
Infrastruktur sowie zur Beseitigung der digitalen Kluft in der
Region auf.
Die asiatisch-pazifischen Wirtschaftssysteme sollten „ein
offenes, faires, gleichberechtigtes und diskriminierungsfreies
Umfeld für Unternehmen schaffen“, betonte er.
Xi empfahl, digitalen Technologien eine gr�ßere Rolle
beizumessen, um den Erfahrungsaustausch hinsichtlich der Kontrolle
von Epidemien zu f�rdern, den Wirtschaftsaufschwung zu stärken und
die Armut in der Region auszurotten.
Die Fokussierung auf Innovation deckt sich mit Chinas eigenen
Prioritäten für seine Entwicklung. Das Land verpflichtet sich zur
Beibehaltung der zentralen Rolle von Innovationen in seinen
Modernisierungsmaßnahmen und zum Schutz der Eigenständigkeit in
Wissenschaft und Technologie als strategische Grundlage für die
nationale Entwicklung, wie aus einem neu vorgestellten Plan für
Chinas Entwicklung in den nächsten 15 Jahren hervorgeht.
„Drittens müssen wir Vernetzung ausbauen“, ergänzte Xi und
bezeichnete Vernetzung als „wesentliche Grundlage der regionalen
Wirtschaftsintegration“.
Er versprach, sich aktiv um die Einrichtung „grüner Fahrspuren“
mit anderen Parteien zu bemühen, um die Zollabfertigung während der
Pandemie effizienter zu gestalten und die Industrie- und
Lieferketten in der Region und darüber hinaus zu stabilisieren.
Außerdem sprach der chinesische Präsident die Hoffnung aus,
zusammen mit anderen Parteien eine hochwertige „neue Seidenstraße“
zu bauen.
Kein „politisches Nullsummenspiel“
„Viertens müssen wir eine für alle Seiten vorteilhafte
Zusammenarbeit f�rdern“, erklärte Xi und betonte, dass sich die
Volkswirtschaften der Region in hohem Maße ergänzten.
„Unsere wirtschaftliche Kooperation war nie ein politisches
Nullsummenspiel, bei dem der Gewinn des einen dem Verlust des
anderen entspricht“, so Xi. „Durch unsere Kooperation steht uns
vielmehr eine Entwicklungsplattform zur Verfügung, über die wir
sicherstellen k�nnen, dass alles was wir tun, zum Vorteil und zur
Stärkung aller beiträgt.“
Xi rief dazu auf, die Forschung zur Entwicklung von
COVID-19-Impfstoffen voranzutreiben und sie zu einem globalen
�ffentlichen Gut zu machen, das in Entwicklungsländern
erschwinglich ist.
Auf der von Malaysia ausgerichteten virtuellen Konferenz
lancierte die APEC eine Vision für die Zeit nach 2020 – die
APEC-Vision Putrajaya 2040, die das neue langfristige Konzept für
die künftige Zusammenarbeit des Wirtschaftsblocks darstellt. Sie
beinhaltet drei wirtschaftliche Triebkräfte: „Handel und
Investition“, „Innovation und Digitalisierung“ sowie „starkes,
ausgewogenes, nachhaltiges und integratives Wachstum“.
Auf der Konferenz wurde auch die Erklärung „ 2020 Kuala Lumpur
Declaration“ mit dem Aufruf zur Solidarität verabschiedet, um die
Pandemie zu besiegen und die Wirtschaft in der gesamten Region
wieder anzukurbeln.
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